Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen ClusterBuy – Irakli Nazghaidze (nachfolgend „ClusterBuy“) und Kunden über das Online-Portal www.clusterbuy.de abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen der Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, ClusterBuy stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragssprache

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Einladung zur Bestellung. Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgewählten Waren ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald ClusterBuy die Bestellung ausdrücklich bestätigt oder die Ware zum Versand vorbereitet. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle Preise verstehen sich in Euro. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Banküberweisung. Die Kontodaten werden nach der Bestellung mitgeteilt. Der vollständige Rechnungsbetrag ist vor Versand der Ware zu entrichten.

In den Preisen sind Verzollung und die jeweilige ausländische Mehrwertsteuer enthalten. ClusterBuy beantragt bei Exporten die Rückerstattung der deutschen Umsatzsteuer und verwendet diese zur Begleichung der ausländischen Steuer. Die Differenz zwischen der deutschen Umsatzsteuer und der niedrigeren ausländischen Steuer wird dem Kunden als Bearbeitungsgebühr berechnet.

Zollgebühren, die über die im Kaufpreis enthaltene Mehrwertsteuer hinausgehen, sind vom Kunden nachträglich zu tragen. Solche Gebühren können je nach Produktart, Warenwert und Einfuhrbestimmungen des Empfängerlandes anfallen und werden dem Kunden gegebenenfalls gesondert in Rechnung gestellt oder direkt vom Zoll im Empfängerland erhoben.

§ 4 Liefergebiete, Versandkosten und Lieferfristen

Die Lieferung erfolgt ausschließlich in die von ClusterBuy festgelegten Cluster-Gebiete (z. B. Zürich und Umgebung). Bestellungen außerhalb dieser Cluster werden nicht ausgeführt. Lieferungen erfolgen gesammelt alle zwei Wochen am Wochenende.

Für Lieferungen in die Schweiz gilt eine Versandkostenpauschale von 5 € pro Sendung bis 10 kg. Für andere Cluster-Gebiete gelten die jeweils im Bestellprozess angegebenen Versandkosten. Alle Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung transparent angezeigt.

Lieferzeiten können je nach Zollabwicklung und Transport variieren.

§ 5 Zoll- und Einfuhrbestimmungen

Der Kunde ist verpflichtet, sich über die nationalen Einfuhrbestimmungen seines Landes zu informieren. ClusterBuy übernimmt keine Haftung für Verzögerungen oder Beschlagnahmungen, die durch nationale Zoll- oder Einfuhrbestimmungen entstehen. Etwaige zusätzliche Zollgebühren oder staatliche Abgaben, die im Empfängerland bei der Einfuhr erhoben werden, sind nicht im Kaufpreis enthalten und vom Kunden selbst zu tragen.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ClusterBuy.

§ 7 Widerruf und Rückgabe

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, da der Verkauf ausschließlich an Kunden außerhalb der Europäischen Union erfolgt. Eine Rückgabe oder ein Umtausch der Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein nachweislicher Sachmangel im Sinne der gesetzlichen Gewährleistung vor. Geöffnete oder benutzte Hygiene- und Kosmetikprodukte sind von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen, sofern kein Sachmangel besteht.

§ 8 Gewährleistung (gesetzliches Minimum)

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Schäden oder Mängel, die nach Gefahrübergang durch unsachgemäße Lagerung, Handhabung, Öffnen oder Benutzen der Produkte, normalen Verbrauch oder Verschleiß entstehen. Eine freiwillige Garantie wird nicht gewährt. Offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich nach Erhalt der Ware mitzuteilen.

§ 9 Haftung

ClusterBuy haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet ClusterBuy nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für Verzögerungen durch Zoll, Transportdienstleister oder höhere Gewalt ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 10 Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. ClusterBuy ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main, Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. ClusterBuy behält sich vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung.